Nutzungsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Plattform BGB & CO einfach erklärt, angeboten von Alexander Eimann, Dorf Str. 15, 79798 Jestetten, Deutschland.

2. Angebot

Die Plattform stellt verständliche Rechtsinformationen und digitale Unterstützungsleistungen bereit, insbesondere Wissensbausteine, Dokumentenerklärungen, Vorlagen und Entwürfe von Schreiben.

BGB & CO einfach erklärt ist keine Rechtsanwaltskanzlei und bietet keine individuelle Rechtsberatung oder Rechtsvertretung. Entscheidungen trifft der Nutzer selbst.

3. Benutzerkonto

Für geschützte Funktionen ist ein bestätigtes Benutzerkonto erforderlich. Angaben müssen richtig und aktuell sein. Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden.

4. Vertragsschluss

Vor einer kostenpflichtigen Bestellung werden Leistung, Gesamtpreis und Bedingungen angezeigt. Eingaben können geprüft und berichtigt werden. Eine Bestellung wird nur über eine eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichnete Schaltfläche ausgelöst. Der Vertrag kommt mit elektronischer Bestätigung oder Freischaltung zustande.

5. Preise und Zahlung

Es gilt der unmittelbar vor der Bestellung angezeigte Gesamtpreis. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Verfügbare Zahlungsarten werden im Bestellvorgang angezeigt.

Ein externer Zahlungsanbieter ist derzeit nicht für den Produktivbetrieb aktiviert.

6. Guthaben und Freischaltungen

Guthaben und Freischaltungen werden dem Benutzerkonto zugeordnet. Kostenloses Test- oder Aktionsguthaben ist nicht auszahlbar, übertragbar oder verzinslich. Technische Wiederholungen werden nicht erneut berechnet.

7. Leistungserbringung

Die Leistung wird nach der angezeigten Beschreibung erbracht. Erforderliche Rückfragen können die Bearbeitung unterbrechen. Zusatzleistungen werden nicht ohne vorherige Information und ausdrückliche Zustimmung berechnet.

8. Nutzerpflichten

Nutzer dürfen nur Inhalte übermitteln, zu deren Verarbeitung sie berechtigt sind. Rechtswidrige Inhalte, Schadsoftware, automatisierter Missbrauch und Sicherheitsangriffe sind unzulässig. Nicht benötigte Daten Dritter sollen geschwärzt werden.

9. Prüfung der Ergebnisse

Erklärungen, Entwürfe und Dokumente müssen vor Verwendung vollständig geprüft werden. Fristen, Namen, Anschriften, Beträge, Tatsachen und Anlagen liegen in der Verantwortung des Nutzers.

10. Nutzungsrechte

Freigeschaltete Inhalte und Ergebnisse dürfen für eigene Zwecke genutzt werden. Systematische Vervielfältigung, Weiterverkauf oder öffentliche Bereitstellung sind untersagt.

11. Widerruf

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte. Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung und den Bedingungen für digitale Leistungen.

12. Mängelrechte und Haftung

Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt. Für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit wird nach Gesetz gehaftet. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.

13. Sperrung und Löschung

Konten können bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gesperrt werden. Eine Kontolöschung kann verlangt werden, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt. Ein Gerichtsstand wird nur vereinbart, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Wir sind nicht verpflichtet und derzeit nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.